Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« in Berlin - Teil 1

Mediation im öffentlichen Raum
Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« in Berlin - Teil 1
Mediationsprojekt Zukunft Landwehrkanal Berlin. © MEDIATOR GmbH Berlin

Stößt eine Mediation mit mehr als 200 Konfliktbetroffenen und -beteiligten an ihre Grenzen?

Mit welchen Strukturen, mit welchem Aufbau können Mediatoren derart komplexe Verfahren durchführen?

Das Mediatorenteam der MEDIATOR GmbH Berlin, Beate Voskamp und Stefan Kessen, leitet seit 2007 eines der europaweit größten Mediationsverfahren zur Sanierung des Landwehrkanals in Berlin.

 

1. Vorgeschichte

Geplant von dem Gartenarchitekten Peter-Joseph Lenné und 1850 fertiggestellt, verläuft die elf Kilometer lange Bundeswasserstraße durch fünf Berliner Stadtbezirke, von Treptow-Köpenick über Neukölln, Kreuzberg und Mitte bis Charlottenburg.

Mit seiner üppigen Ufervegetation und seinem großen Bestand an alten und wertvollen Bäumen schätzt ihn die Berliner Bevölkerung als beliebten Ort zur Freizeitgestaltung und Erholung. Mehr als 400.000 Menschen wohnen entlang des Kanals, der aufgrund seiner stadt- und verkehrsgeschichtlichen Bedeutung unter Denkmalschutz steht. In den letzten Jahren nahm die Nutzung der Uferanlagen und der Verkehr mit touristischen Ausflugsdampfern und Motorsportbooten auf dem Landwehrkanal deutlich zu.

Im April 2007 kam es zum Abbruch einer fünfzig Meter langen Kanalbefestigung am Maybachufer. Die Schäden waren gravierend. Bei ersten Untersuchungen entdeckte man weitere Gefahrenstellen entlang der maroden Uferanlagen.

Die zuständige Verwaltung, das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin, reagierte mit Sofortmaßnahmen. Sie ließ den Kanal sperren und kündigte an, zunächst zweihundert Bäume zur umgehenden Entlastung der Ufer zu fällen. In einem Bereich bis zu vier Metern landeinwärts entlang des Landwehrkanals sollten alle Bäume entfernt werden.

Die ersten Bäume fielen und sofort setzte ein heftiger öffentlichen Protest ein. Unterschriftenaktionen begannen und über die Presse wurden hitzige Streitigkeiten ausgetragen. Der Widerstand gegen die Rodung führte zur Gründung der Bürgerinitiative (BI) »Bäume am Landwehrkanal«. Der Konflikt eskalierte und anstehende Baumarbeiten konnten nur noch unter Polizeischutz fortgesetzt werden.

Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost als zuständige Mittelbehörde (im dreistufigen Aufbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung) reagierte und schlug die Durchführung eines Mediationsverfahrens vor. Erklärte Zielsetzung war es, einvernehmliche Lösungen für die zahlreichen Themen zur Zukunft des Landwehrkanals in Berlin zu erarbeiten und diese in Form einer Mediationsvereinbarung im existierenden rechtlichen Rahmen verbindlich festzuhalten.

Das erfahrene Team der MEDIATOR GmbH Berlin, das bereits an zahlreichen Großverfahren wie beispielsweise dem Ausbau des Flughafens Wien beteiligt war, erhielt den Auftrag.

Ende 2007 begann das bundesweit größte Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« mit Vertretern von mehr als 25 Behörden, Institutionen und Verbänden sowie Bürger- und Anwohnerinitiativen.

2. Beginn

Die erste Herausforderung stellte sich mit der Frage: Wie beginnt man ein Mediationsverfahren mit einer so großen Vielzahl von Beteiligten und Betroffenen?

Die Vielfalt der Themen, die unterschiedlichen Bedürfnisse und Interessen einer derart großen Anzahl von Beteiligten verdeutlichten die komplexen Dimensionen dieses Verfahrens.

Noch vor Beginn der Mediation hatte das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin zu einer großen öffentlichen Veranstaltung eingeladen. Die Mediatoren Beate Voskamp und Stefan Kessen leiteten die Veranstaltung, an der über 200 Personen teilnahmen. Im Rahmen dieser ersten Veranstaltung wurden diejenigen Themen aufgenommen, die in einer Mediation unbedingt zu behandeln waren. Das Spektrum der Themen reichte von baulichen Interessen der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung über wirtschaftliche Existenzsorgen der Fahrgastreedereien bis hin zu ökologischen Anliegen der Naturschützer. Die erste Veranstaltung endete mit der Zustimmung aller Anwesenden zur Durchführung einer Mediation mit dem Mediatorenteam. Ein erster Erfolg.

Weitere Gespräche der Mediatoren mit den verschiedenen Interessengruppen, Organisationen, Behörden und Verbänden folgten. Ziele der Gespräche waren die Beteiligung im Mediationsverfahren zu klären, die Motivation zur Teilnahme zu fördern und gegenseitiges Vertrauen wiederherzustellen.

3. Struktur

Wie können Mediatoren ein Mediationsverfahren mit über 200 Konfliktbetroffenen und -beteiligten strukturieren?

Allen Beteiligten wurde schnell klar: Eine Mediation mit mehr als 200 Beteiligten und Betroffenen stößt an seine Grenzen. Doch für welche Struktur und Verfahrensstufen entschieden sich die Beteiligten? Welchen Inhalt hatten die Zielvereinbarungen?

Die Antworten auf diese und weitere Fragen lesen hier in Teil 2 und Teil 3 unseres Berichts.

J. G. Heim 

 

Sie sind an zusätzlichen Informationen und den ersten Fotos rund um dieses Großverfahren interessiert? Wir informieren Sie gerne mit unserem neuen kostenlosen Newsletter und auf unserer Facebookseite.