Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« in Berlin - Teil 2

Mediation im öffentlichen Raum
Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« in Berlin - Teil 2
Mediationsprojekt Zukunft Landwehrkanal Berlin. © WSA Berlin

Das Mediatorenteam der MEDIATOR GmbH Berlin, Beate Voskamp und Stefan Kessen, leitet seit 2007 eines der europaweit größten Mediationsverfahren zur Sanierung des Landwehrkanals in Berlin.

Lesen Sie nun die Forsetzung unseres Berichts zum Mediationsverfahren »Zukunft Landwehrkanal« in Berlin.

Lesen Sie auch Teil 1 und Teil 3 unseres Berichts


3. Struktur

Wie können Mediatoren ein Mediationsverfahren mit über 200 Beteiligten und Betroffenen strukturieren?

Die Klärung von Bedürfnissen und Interessen, die gemeinsame Entwicklung von Lösungen in einem Mediationsverfahren mit mehr als 200 Beteiligten und Betroffenen stößt an seine Grenzen.

Die Beteiligten stimmten dem Vorschlag des Mediatorenteams Beate Voskamp und Stefan Kessen zur Bildung eines Mediationsforums zu. Ein Kreis von ca. 45 vertretungsberechtigten Delegierten aller Konfliktparteien sollte dort die weiteren Verfahrensstrukturen und Gesprächsregeln gemeinsam festlegen sowie insbesondere zentrale Beschlüsse über Lösungsvorschläge erarbeiten. Gleichzeitig unterstützte der Aufbau einer öffentlich zugänglichen Internetseite die Transparenz des Verfahrens und die Kommunikation zwischen allen Beteiligten und Interessierten. Sie konnten den Fortgang des Verfahrens online verfolgen und alle erforderlichen Unterlagen, Protokolle und Beschlüsse jederzeit einsehen.

4. Zielvereinbarung

Auf welche Auftragsklärung, auf welche Zielvereinbarung konnte sich das Mediationsforum einigen?

In der ersten Sitzung 2008 wurde ein Arbeitsbündnis mit dem Ziel formuliert, mit allen Beteiligten eine

»...nachhaltige, d.h. als ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich angesehene, unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes stehende sowie technisch machbare Lösung für die vielfältigen Themen sowohl für die gegenwärtige Situation als auch für die Zukunft des Landwehrkanals in Berlin in einem Konsensfindungsverfahren zu erarbeiten.« (Quelle: Auszug aus dem am 21. Januar 2008 in der 3. Sitzung des Mediationsforums »Zukunft Landwehrkanal« beschlossenen Arbeitsbündnis)

5. Verfahrensabläufe

Mit welchen Verfahrensabläufen kann man flexibel auf notwendige Sofortmaßnamen vor Ort reagieren, um neue Konflikte zu vermeiden?

Dies war nur eine der zentralen Fragen zum Aufbau und Ablauf des Mediationsverfahrens, dem »Wie«. Zwei Ziele standen dabei stets im Vordergrund: Die langfristigen Lösungsziele zur Sanierung des Landwehrkanals und die kurzfristigen Reaktionsmöglichkeiten auf nicht aufschiebbare Maßnahmen vor Ort. Diese Zweigleisigkeit führte zur Bildung einer weiteren Arbeitsebene »VorOrtSofort«. Deren Teilnehmer konnten schnell und flexibel als Ansprechpartner für Sofortmaßnahmen des Wasser- und Schifffahrtsamts Berlin zur Verfügung stehen. Ein derartiger Aufbau sollte nicht nur eine transparante Kommunikation gewährleisten, sondern vor allem die notwendige Vertrauensbasis zwischen allen Beteiligten unterstützen.

Um die wertvollen Ressourcen aller beteiligten Organisationen, Behörden, Wirtschaftsunternehmen, Bürgerinitiativen und Interessensgruppen optimal zu nutzen, entstanden weitere Arbeitskreise, z.B. zu den Bereichen »Naturhaushalt und Landschaftsbild« und »Planerbeauftragung«. Sie begleiteten in der Folgezeit beispielsweise die Erstellung einer Bestandserfassung und -bewertung, die als Grundlage dienen kann für eine Umweltverträglichkeitsstudie sowie einen landschaftspflegerischen Begleitplan. Die Ergebnisse der verschiedenen Arbeitsebenen standen dem zentralen Entscheidungsorgan, das heißt dem Mediationsforum, unmittelbar zur Verfügung.

6. Interessen und Bedürfnisse

Sind in derart komplexen Verfahren tatsächlich alle Interessen und Bedürfnisse der vielen Konfliktparteien aufzunehmen? Unterscheiden sich die Abläufe von denen »kleiner« Mediationsverfahren mit nur zwei oder drei Medianden?

Am Anfang der Mediation stand die zentrale Frage nach dem »Wie« der Zusammenarbeit. Erst nach der umfassenden Klärung aller Fragen zur Struktur und den einzelnen Verfahrensabläufen konnte mit der inhaltlichen Arbeit begonnen werden. Es folgte die gemeinsame Arbeit am »Was«, das heißt auf der inhaltlichen Ebene. Auf diese strikte, weil notwendige Trennung achteten die Mediatoren von Beginn an. Andernfalls hätten vermeidbare Konflikte über Kommunikations- oder Abstimmungsfragen, Vertretungsprobleme oder ähnliche formale Unklarheiten die Fortsetzung des Verfahrens blockieren können. Die Einhaltung derartiger Rahmenstrukturen unterscheidet sich damit nicht von den Phasen- oder Stufenabläufen einer überschaubaren Mediation mit nur wenigen Medianden.

Die Sammlung aller Interessen und Bedürfnisse im Rahmen der dritten Phase des Mediationsverfahren gestaltete sich zeitintensiv. Doch eine gemeinsam erstellte Übersicht über alle Interessen war eine notwendige Voraussetzung zur Entwicklung eines gemeinsamen Kriterienkatalogs.

Mit der Verabschiedung dieses Katalogs mit seinen Unterteilungen »Umwelt und Lebensqualität«, »Sanierung« sowie »Wirtschaft und Soziales« erzielten die Teilnehmer ein erstes wichtiges Zwischenergebnis. Die Sammlung umfasste all jene Kriterien, die aus der Sicht des gesamten Forums bei jedweden Entscheidungen am, um und im Kanal zu beachten und zu berücksichtigen waren. Jedem einzelnen Kriterium wurden bestimmte Indikatoren zugeordnet, die mit konkreten Einträgen oder mit verbalen Beschreibungen zu versehen waren. Ein erster Meilenstein der Mediation war erreicht.

Wie ging es weiter? Konnten sich die Konfliktbeteiligten auf erste Lösungsergebnisse im Rahmen des Mediationsverfahrens einigen? Gab es Abstimmungen oder wurden alle Entscheidungen einstimmig gefasst? Oder mussten die Mediatoren die Mediation zwischen einzelnen Beteiligten abbrechen?

Die Antworten auf diese und weitere Fragen lesen Sie in Kürze hier auf Mediation aktuell. (JHeim)

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J. G. Heim 

 

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