Rechtsprechung

 
Seiten

Rückgang der Klageeingangszahlen bei deutschen Gerichten

Fünf Erklärungsansätze und kein gesichertes Wissen

von Dr. Sascha Weigel

Justizia

Seit zehn Jahren geht es an deutschen Gerichten abwärts: Die Eingangszahlen der Klagen nehme  zum Teil dramatisch ab. Warum gibt es immer weniger Klagen? Was bedeutet das für die deutsche Justiz, die Politik und Gesellschaft insgesamt? Und was hat das mit Mediation und MediatorInnen zu tun? Unser Autor diskutiert sechs verschiedene Erklärungsansätze.

Weiterlesen

Recht und Gerichte

Kurzinterview mit Prof. Dr. Reinhard Greger (vorm. BGH-Richter)

Prof. Dr. Reinhard Greger

Deutsche Zivilgerichte stellen einen deutlichen Rückgang von Rechtstreitigkeiten fest: ihre Fallzahlen sinken. Ist diese Entwicklung bereits eine Folge von zunehmenden außergerichtlichen Streitbehandlungsverfahren – wie beispielsweise der Mediation? Bahnt sich eine neue »Streitkultur« an? Mediation aktuell im Gespräch mit dem Experten Prof. Dr. Reinhard Greger, vorm. BGH-Richter.

Weiterlesen

Rechtsprechung

Gericht bejaht Informationsinteresse trotz Geheimhaltungsvereinbarung

Urteil Mediation schützt nicht vor presserechtlichen Auskunftsansprüchen

Erstmals hat ein Verwaltungsgericht über die Frage entschieden, ob eine Behörde gegenüber Journalisten Auskünfte mit der Begründung verweigern darf, dass in einem durchgeführten Mediationsverfahren eine Geheimhaltungsvereinbarung getroffen wurde. Steht der presserechtliche Auskunftsanspruch über dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung?

Weiterlesen

Mediation und Recht

Erfolgreiches Berufungsverfahren für die Rechtsanwaltskammer Berlin
Teil 1

9.4.2015 OLG Frankfurt - Keine Zwangsmediation in den AGB von Versicherungen

Dürfen Rechtsschutzversicherungen in ihren AGB vorsehen, dass für die außergerichtliche Interessenwahrnehmung nur die Kosten einer Mediation übernommen werden?

Und dürfen Anwaltskosten für eine gerichtliche Vertretung erst dann zugesagt werden, wenn sich die Versicherungsnehmer um eine Konfliktlösung durch Mediation vor Mediatoren der Versicherung vergeblich bemüht haben?

Weiterlesen

Mediation und Recht

9.1.2015 OVG Lüneburg: Verweisung an den Güterichter kann unzulässig sein

von Jürgen G. Heim

Mediation und Recht - Verweisung an den Güterichter © JHeim

Ist die Verweisung eines Verfahrens an den Güterichter ohne die Zustimmung eines (Haupt-) Beteiligten zulässig?

Mit den möglichen Folgen beschäftigt sich das Oberwaltungsgericht Lüneburg in einer aktuellen Entscheidung vom 9.1.2015.

Weiterlesen

 

Mediation und Recht

Erfolgreiche Klage der Rechtsanwaltskammer Berlin

von Jürgen G. Heim

Gerichtsgebäude Berlin

Können Rechtsschutzversicherungen ihren Versicherungsnehmern die Auswahl und Bestimmung von Mediatoren vorschreiben? Sind diese Mediatoren der Versicherer unparteilich? Wie begründet das Landgericht Frankfurt seine – noch nicht rechtskräftige – Entscheidung?

Weiterlesen

 
Seiten