Rechtsprechung

 
Seiten

Rückgang der Klageeingangszahlen bei deutschen Gerichten

Fünf Erklärungsansätze und kein gesichertes Wissen

von Dr. Sascha Weigel

Justizia

Seit zehn Jahren geht es an deutschen Gerichten abwärts: Die Eingangszahlen der Klagen nehmen  zum Teil dramatisch ab. Warum gibt es immer weniger Klagen? Was bedeutet das für die deutsche Justiz, die Politik und Gesellschaft insgesamt? Und was hat das mit Mediation und MediatorInnen zu tun? Unser Autor diskutiert sechs verschiedene Erklärungsansätze.

Weiterlesen

Recht und Gerichte

Kurzinterview mit Prof. Dr. Reinhard Greger (vorm. BGH-Richter)

Prof. Dr. Reinhard Greger

Deutsche Zivilgerichte stellen einen deutlichen Rückgang von Rechtstreitigkeiten fest: ihre Fallzahlen sinken. Ist diese Entwicklung bereits eine Folge von zunehmenden außergerichtlichen Streitbehandlungsverfahren – wie beispielsweise der Mediation? Bahnt sich eine neue »Streitkultur« an? Mediation aktuell im Gespräch mit dem Experten Prof. Dr. Reinhard Greger, vorm. BGH-Richter.

Weiterlesen

Rechtsprechung

Gericht bejaht Informationsinteresse trotz Geheimhaltungsvereinbarung

Urteil Mediation schützt nicht vor presserechtlichen Auskunftsansprüchen

Erstmals hat ein Verwaltungsgericht über die Frage entschieden, ob eine Behörde gegenüber Journalisten Auskünfte mit der Begründung verweigern darf, dass in einem durchgeführten Mediationsverfahren eine Geheimhaltungsvereinbarung getroffen wurde. Steht der presserechtliche Auskunftsanspruch über dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung?

Weiterlesen

Mediation und Recht

Erfolgreiches Berufungsverfahren für die Rechtsanwaltskammer Berlin
Teil 1

9.4.2015 OLG Frankfurt - Keine Zwangsmediation in den AGB von Versicherungen

Dürfen Rechtsschutzversicherungen in ihren AGB vorsehen, dass für die außergerichtliche Interessenwahrnehmung nur die Kosten einer Mediation übernommen werden?

Und dürfen Anwaltskosten für eine gerichtliche Vertretung erst dann zugesagt werden, wenn sich die Versicherungsnehmer um eine Konfliktlösung durch Mediation vor Mediatoren der Versicherung vergeblich bemüht haben?

Weiterlesen

Mediation und Recht

9.1.2015 OVG Lüneburg: Verweisung an den Güterichter kann unzulässig sein

von Jürgen G. Heim

Mediation und Recht - Verweisung an den Güterichter © JHeim

Ist die Verweisung eines Verfahrens an den Güterichter ohne die Zustimmung eines (Haupt-) Beteiligten zulässig?

Mit den möglichen Folgen beschäftigt sich das Oberwaltungsgericht Lüneburg in einer aktuellen Entscheidung vom 9.1.2015.

Weiterlesen

 

Mediation und Recht

Erfolgreiche Klage der Rechtsanwaltskammer Berlin

von Jürgen G. Heim

Gerichtsgebäude Berlin

Können Rechtsschutzversicherungen ihren Versicherungsnehmern die Auswahl und Bestimmung von Mediatoren vorschreiben? Sind diese Mediatoren der Versicherer unparteilich? Wie begründet das Landgericht Frankfurt seine – noch nicht rechtskräftige – Entscheidung?

Weiterlesen

Justizpalast München ©Jürgen Heim

Können Verfahren auch ohne Zustimmung der Parteien an Güterichter verwiesen werden – selbst wenn sie zunächst ein empfohlenes Mediationsverfahren ablehnen? Wie begründet das Arbeitsgericht Hannover seine Entscheidung? Welche Erfahrungswerte kann das Gericht zu dieser Frage vermitteln?

Weiterlesen

Justizpalast München © Jürgen Heim

Eine gesetzlich geregelte Verfahrenskostenhilfe für die außergerichtliche (gerichtsnahe) Mediation fehlt noch immer. Das Oberlandesgericht Koblenz bejaht dennoch in einer aktuellen Entscheidung Vergütungsansprüche des Mediators gegenüber der Staatskasse für eine gerichtsnahe Mediation. Stellt dies eine Umgehung der noch fehlenden Verfahrenskostenhilfe dar? Was bedeutet das für MediatorInnen?

Weiterlesen

Mediation und Recht

Topaktuell: Die Begründung des BGH-Urteils vom 4.12.2013

Bundesgerichtshof

Der BGH beanstandet die Einzelempfehlung von Poolanwälten durch Rechtsschutzversicherer nicht. Die Mandatierung kann als Voraussetzung für finanzielle Vorteile zulässig sein. Die Kriterien des BGH jetzt in der topaktuellen Urteilsbegründung.

Weiterlesen

Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer letztinstanzlichen Entscheidung (Urteil vom 4. Dezember 2013, Az.: IV ZR 215/12) das Vorgehen der Rechtschutzversicherungen bestätigt: Die Verbindung von eigenen Anwaltsempfehlungen mit Vorteilen in Form von Schadensfreiheitsrabatten ist rechtlich nicht zu beanstanden.

Weiterlesen

Tribunal Paris

Die neuen Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung beschäftigen in unterschiedlichen Konstellationen mehr und mehr die gerichtlichen Instanzen. 
So auch in dem hier vorgestellten Fall des Landgerichts München über eine folgenreiche Mediationsvereinbarung in einem Ehevertrag (LG München II, Beschluss vom 09.10.2012 – 2 T 1738/12).

Weiterlesen

 
Seiten